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Achtung Shop-Betreiber: Neue Gesetze & Abmahngefahr

Neue Gesetze fĂŒr Online-Shops treten ab 01.08.2012 in Kraft

WĂ€hrend viele Internetnutzer keinen Unterschied zwischen „Bestellen“ und „Kaufen“ sehen, ist genau das der Grund einer GesetzesĂ€nderung ab 1. August 2012. Droht eine neue Abmahnwelle?

Neues Gesetz: Tipps fĂŒr Shop-Betreiber

Rami Media rĂ€t jedem Shop-Betreiber, bereits jetzt alle Änderungen durchzufĂŒhren, um bei Inkrafttreten der GesetzesĂ€nderung bereits alle notwendigen Hebel in Bewegung gesetzt zu haben. Hintergrund ist die Verabschiedung einer neuen GesetzesĂ€nderung auf Basis der Umsetzung einer EU-Richtlinie, die am 02.03.2012 beschlossen wurde. Diese soll die so genannte „Button-Lösung“ bringen, die Internetnutzer vor Abo-Fallen und weiteren Abzockmethoden schĂŒtzen soll, sich aber durch einzelne Bestandteile dieser Änderung ebenso auf seriöse Online-Shops auswirkt.

_online-shopDer Deutsche Anwaltsverein hat die neue GesetzesĂ€nderung bereits kritisiert. Die strafrechtliche Verfolgung von Abofallen und unseriösen Anbietern sei sinnvoller. Betrachtet man das Vorgehen unseriöser Anbieter – die selten auf rechtlich wirksame VertrĂ€ge achten, sondern viel eher auf die Unwissenheit der Opfer – ist diese Kritik mehr als berechtigt.

Solche dubiosen Anbieter spekulieren meist auf die Unwissenheit der Internetnutzer, die nach DrohgebĂ€rden von meist angeschlossenen Inkassounternehmen aus Angst vor weiteren Folgen bezahlen. Die Arbeit solcher dubiosen Firmen wird durch diese GesetzesĂ€nderung nicht behindert, sondern prallt eher ab, da diese eher auf EinschĂŒchterung setzen als auf rechtlich wirksame VertrĂ€ge.

Ist mein Online-Shop zeitgemĂ€ĂŸ? Rami Media informiert

Wer also ĂŒber einen eigenen Online-Shop Artikel und Dienstleistungen anbietet, sollte sich wappnen und Vorkehrungen treffen. „Es ist davon auszugehen, dass dies wohl bei vielen eine Abmahnung mit sich ziehen wird. Der mittlerweile gĂ€ngige ‚Bestellen‘-Button wĂ€re demnach nicht mehr eindeutig genug. Dieser mĂŒsste mit einer ausdrĂŒcklichen Info zur Zahlungspflicht bei Bestellung eines Produkte versehen oder ersetzt werden. Daher sollte jeder Shopbetreiber seinen Onlineshop professionell ĂŒberprĂŒfen lassen oder selbst alle nötigen Vorkehrungen treffen, um bereits rechtzeitig vor dem 1. August 2012 auf dem aktuellen Stand zu sein“ sagt Badouch, der seit zehn Jahren in der Branche tĂ€tig ist.

Was kostet ein Onlineshop ?

Der Kunde muss im Laufe des Bestellvorgangs ausdrĂŒcklich darĂŒber aufgeklĂ€rt werden, dass er gerade dabei ist einen kostenpflichtigen Dienst zu nutzen oder dass die Bestellung eines Artikels mit Kosten verbunden ist. Dies muss er ebenfalls aktiv bestĂ€tigen, da sonst kein wirksamer Vertrag zustande kommt und das Ganze als nichtig erklĂ€rt werden kann. Die so genannte „Button-Lösung“ soll BestellvorgĂ€nge transparenter fĂŒr Kunden machen.

Wichtige Änderungen – einfach erklĂ€rt mit Rami Media:

  1. Kein „Bestellen“ ohne „Kaufen
    Ein einfacher Button mit der Aufschrift „Bestellen“ oder „Weiter“ – wie er auch bei vielen Open-Source-Shopsystemen gĂ€ngig ist – genĂŒgt nicht mehr. Es muss ausdrĂŒcklich darauf hingewiesen werden, dass ein Vertrag eingegangen wird bzw. dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Hierzu eignen sich bspw. Beschriftungen wie „zahlungspflichtig bestellen“, „kostenpflichtig bestellen“ oder „kaufen“.
  2. Laufzeiten, Preise & Lieferkosten
    Es ist wichtig, dass bei lĂ€ngeren VertrĂ€gen und Verpflichtungen die Mindestlaufzeit ausdrĂŒcklich genannt wird. Auch die Preise und Lieferkosten sowie evtl. zusĂ€tzlich anfallende Kosten sollten detailliert hervorgehoben werden, bereits bevor die eigentliche Bestellung statt findet.
  3. Gute Lesbarkeit
    Die gesetzlich fĂŒr einen wirksamen Vertrag zu verwendenden Beschriftungen sollten auf jeden Fall gut lesbar sein und dĂŒrfen nicht im „Text-Dschungel“ untergehen. Auch dĂŒrfen diese nicht zu kontrastarm gestaltet sein, sodass diese kaum erkennbar sind.
  4. B2B / B2C
    Die neuen GesetzesĂ€nderungen gelten nur fĂŒr VertrĂ€ge, die zwischen Unternehmen und Endkunde (Business to Customer) statt finden, nicht jedoch fĂŒr GeschĂ€fte zwischen Gewerbetreibenden (Business to Business).

eBay-HĂ€ndler: Gilt das Ganze auch fĂŒr eBay-Auktionen?
Bei Plattformen fĂŒr Internetauktionen – wie bspw. eBay – sei die Formulierung „Gebot abgeben“ bzw. „Gebot bestĂ€tigen“ laut Gesetzgeber ausreichend. Um bei einer Internetauktion mitzumachen ist der Nutzer ohnehin verpflichtet, sein Gebot zu beziffern. Daher sei es fĂŒr Nutzer von eBay & Co ohne weiteres klar, dass die Auktionsware bezahlt werden muss. Allerdings ist davon auszugehen, dass auch hier einige Änderungen bei der Gestaltung der Angebote folgen werden, da eBay-Auktionen momenten nicht alle Informationspflichten der am 01.08.2012 in Kraft tretenden Gesetze erfĂŒllen.

Achtung Shop-Betreiber: Abmahnung droht!

Beachtet man diese neuen GesetzesĂ€nderungen nicht, kann das schwere Folgen haben. Denn zum einen kommt kein rechtmĂ€ĂŸiger Kaufvertrag zustande und somit kann der Onlineshop-Betreiber bzw. das Unternehmen kein Entgelt vom Kunden verlangen. Zum Anderen kann der Shop-Betreiber teuer – meist mit Kosten in vierstelliger Höhe verbunden – abgemahnt werden (Wettbewerbsverstoß), wenn er diesen ergĂ€nzenden Informationspflichten nicht nachkommt.

Was kostet ein Onlineshop ?

Viele verlassen sich auf uns – und Sie?
Rami Media ist Ihr starker Partner im Online-Marketing: 2005 als Einzelbetrieb in Stuttgart gegrĂŒndet, betreut die Werbeagentur mittlerweile namhafte Kunden aus ganz Deutschland. Im Online-Marketing und in der Prozessoptimierung/Online-Verkauf fĂŒr viele der erste Ansprechpartner, fĂŒhrt Rami Media auch selbst erfolgreiche Projekte im Internet. Gerne unterstĂŒtzen wir Sie bei der Realisierung Ihres Online-Shops mit ansprechendem, nutzerfreundlichen & verkaufsorientiertem Design sowie ausgeklĂŒgelter FunktionalitĂ€t auf aktuellen Stand – nach höchsten MaßstĂ€ben genauestens Ihren Vorstellungen entsprechend. Rufen Sie uns an unter 0711 – 82 80 573 oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Rechtliche Info: Diese Informationen sind keineswegs als Rechtsberatung zu verstehen. Individuelle rechtliche Beratung kann und darf Ihnen ausschließlich ein Rechtsanwalt bieten.



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